Vertrag über eine Verfassung für Europa
In der amtlichen Bekanntmachung vom 16.12.2004.
Voraussichtliches Inkrafttreten am 06.11.2006, wenn Ratifizierungsurkunden hinterlegt.
Protokolle
01
Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der europäischen Union
02
Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
03
Protokoll zur Festlegung der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union
04
Protokoll zur Festlegung der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
05
Protokoll zur Festlegung der Satzung der Europäischen Investitionsbank
06
Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union
07
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union
08
Protokoll betreffend die Verträge und die Akten über den Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands sowie des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik, der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden
09
Protokoll betreffend den Vertrag und die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der slowakischen Republik
10
Protokoll über das Verfahren bei einem übermässigen Defizit
11
Protokoll über die Konvergenzkriterien
12
Protokoll betreffend die Euro-Gruppe
13
Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Grossbritannien und Nordirland hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion
14
Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion
15
Protokoll über bestimmte Aufgaben der Nationalbank Dänemarks
16
Protokoll über die Regelung für den Franc der pazifischen Finanzgemeinschaft
17
Protokoll über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand
18
Protokoll über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels III-130 der Verfassung auf das Vereinigte Königreich und auf Irland
19
Protokoll über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich der Politik betreffend Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung sowie hinsichtlich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen und der polizeilichen Zusammenarbeit
20
Protokoll über die Position Dänemarks
21
Protokoll über die Aussenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Aussengrenzen
22
Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten
23
Protokoll über die ständige strukturierte Zusammenarbeit gemäss Artikel I-1 Absatz 6 und Artikel III-312 der Verfassung
24
Protokoll zu Artikel I-41 Absatz 2 der Verfassung
25
Protokoll über die Einfuhr von in den Niederländischen Antillen raffinierten Erdölerzeugnissen in die Europäische Union
26
Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark
27
Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten
28
Protokoll zu Artikel III-214 der Verfassung
29
Protokoll über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt
30
Protokoll über die Sonderregelung für Grönland
31
Protokoll über Artikel 40.3.3 der Verfassung Irlands
32
Protokoll zu Artikel I-9 Absatz 2 der Verfassung über den Beitritt der Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
33
Protokoll über die Rechtsakte und Verträge zur Ergänzung oder Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Vertrags über die Europäische Union
34
Protokoll über die Übergangsbestimmungen für die Organe und Einrichtungen der Union
35
Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl
36
Protokoll zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
