EU-Verfassung

Vertrag über eine Verfassung für Europa

In der amtlichen Bekanntmachung vom 16.12.2004.
Voraussichtliches Inkrafttreten am 06.11.2006, wenn Ratifizierungsurkunden hinterlegt.

Schlußakte

Schlußakte

A. Erklärungen zu Bestimmungen der Verfassung

	1	Erklärung zu Artikel I-6
	2	Erklärung zu Artikel I-9 Absatz 2
	3	Erklärung zu den Artikeln I-22, I-27 und I-28
	4	Erklärung zu Artikel I-24 Absatz 7 zu dem Beschluss des Europäischen Rates über die Ausübung des Vorsitzes im Rat
	5	Erklärung zu Artikel I-25
	6	Erklärung zu Artikel I-26
	7	Erklärung zu Artikel I-27
	8	Erklärung zu Artikel I-36
	9	Erklärung zu den Artikeln I-43 und III-329
	10	Erklärung zu Artikel I-51
	11	Erklärung zu Artikel I-57
	12	Erklärung betreffend die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte
	13	Erklärung zu Artikel III-116
	14	Erklärung zu den Artikeln III-136 und III-267
	15	Erklärung zu den Artikeln III-160 und III-322
	16	Erklärung zu Artikel III-167 Absatz 2 Buchstabe c
	17	Erklärung zu Artikel III-184
	18	Erklärung zu Artikel III-213
	19	Erklärung zu Artikel III-220
	20	Erklärung zu Artikel III-243
	21	Erklärung zu Artikel III-248
	22	Erklärung zu Artikel III-256
	23	Erklärung zu Artikel III-273 Absatz 1 Unterabsatz 2
	24	Erklärung zu Artikel III-296
	25	Erklärung zu Artikel III-325 über die Aushandlung und den Abschluss internationaler Übereinkünfte betreffend den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts durch die Mitgliedstaaten
	26	Erklärung zu Artikel III-402 Absatz 4
	27	Erklärung zu Artikel III-419
	28	Erklärung zu Artikel IV-440 Absatz 7
	29	Erklärung zu Artikel IV-448 Absatz 2
	30	Erklärung zur Ratifikation des Vertrags über eine Verfassung für Europa

B. Erklärungen zu den der Verfassung beigefügten Protokollen

	Erklärungen zu dem Protokoll betreffend die Verträge und die Akten über den Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands sowie des Vereinigten Königreichs Grossbritannien und Nordirland, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik, der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden

	31	Erklärung zu den Ålandinseln
	32	Erklärung zu den Samen

	Erklärungen zu dem Protokoll betreffend den Vertrag und die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik

	33	Erklärung zu den Hoheitszonen des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland auf Zypern
	34	Erklärung der Kommission zu den Hoheitszonen des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland auf Zypern
	35	Erklärung zum Kernkraftwerk Ignalina in Litauen
	36	Erklärung zum Transit von Personen auf dem Landweg zwischen dem Kaliningrader Gebiet und den übrigen Teilen der Russischen Föderation
	37	Erklärung zu den Blöcken 1 und 2 des Kernkraftwerks Bohunice V1 in der Slowakei
	38	Erklärung zu Zypern
	39	Erklärung zu dem Protokoll über die Position Dänemarks
	40	Erklärung zu dem Protokoll über die Übergangsbestimmungen für die Organe und Einrichtungen der Union
	41	Erklärung betreffend Italien

	Erklärungen der Mitgliedsstaaten

	42	Erklärung des Königreichs der Niederlande zu Artikel I-55
	43	Erklärung des Königreichs der Niederlande zu Artikel IV-440
	44	Erklärung der Bundesrepublik Deutschland, Irlands, der Republik Ungarn, der Republik Österreich und des Königreichs Schweden
	45	Erklärung des Königreichs Spanien und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland
	46	Erklärung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland zur Definition des Begriffs „Staatsangehöriger“
	47	Erklärung des Königreichs Spanien zur Definition des Begriffs „Staatsangehöriger“
	48	Erklärung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über das Wahlrecht für die Wahlen zum Europäischen Parlament
	49	Erklärung des Königreichs Belgien zu den nationalen Parlamenten
	50	Erklärung der Republik Lettland und der Republik Ungarn zur Schreibweise des Namens der einheitlichen Währung in dem Vertrag über eine Verfassung für Europa