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Verteidigungspolitische
Richtlinien 1992 |
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9. Europa befindet sich in einem tiefgreifenden Wandlungsprozeß zu Kooperation und Integration. Für unsere östlichen Nachbarn konkretisiert sich die europäische Freiheitsperspektive. Die grundlegend verbesserte sicherheitspolitische Lage in Zentraleuropa verdeutlicht in besonderer Weise die Qualität des Wandels, der Europa ergriffen hat. Irreversible fundamentale Veränderungen verleihen diesem Prozeß eine dauerhafte Basis: die Vereinigung Deutschlands und die Auflösung des gegnerischen Militärpaktes. Stabilisierender Einfluß geht auch vom schreitenden politischen und gesellschaftlichen Demokratisierungsprozeß im Osten des Kontinents aus. Der damit verbundene Sicherheitsgewinn kommt vor allem Deutschland zugute. Deutschland liegt nicht mehr in unmittelbarer Reichweite eines zur strategischen Offensive und Landnahme befähigten Staates. Das deutsche Sicherheitsdilemma der Nachkriegszeit - der Widerspruch zwischen schützender nuklearer Abschreckung und der Gefahr, nukleares Schlachtfeld zu werden - hat sich aufgelöst. Deutschland ist nicht länger Frontstaat. Stattdessen ist es heute ausschließlich von Verbündeten und befreundeten Partnern umgeben.
10. Die sicherheitspolitische Landschaft Europas bietet dennoch ein widersprüchliches Bild. Fortschreitenden Integrationsprozessen im Westen Europas stehen zentrifugale Tendenzen bis hin zur Fragmentierung staatlicher Einheiten im Osten und Südosten des Kontinents gegenüber. Latente und akute Konflikte bestimmen das Bild dieser Regionen. Zugleich steht Europa vor globalen Herausforderungen, deren Risikodimension sich langsam zu erschließen beginnt. Parallel dazu wächst das Bewußtsein für die unteilbare Verantwortung aller Völker für ihre gemeinsame Zukunft.
11. Das Grundgesetz verpflichtet deutsche Politik dem Ziel, Europa zu einen und dem Frieden der Welt zu dienen. Dabei gilt es künftig, gleichermaßen die neuen Gestaltungschancen aufzugreifen als auch neue Risiken und Gefahren zu bewältigen.